Allgemeine Geschäftsbedingungen der Annaberger Feuerverzinkungs- GmbH

Allgemeines/Abschlüsse

Für alle unsere Verträge gelten die nachstehenden AGB. Abweichende Bedingungen des Bestellers gelten nur, falls wir sie ausdrücklich schriftlich anerkannt haben.

Für unsere Verträge gelten die Normen DIN EN ISO 1461 in der jeweils geltenden Fassung, soweit unsere schriftlichen Auftragsbestätigungen und diese Bedingungen keine Sonderregelungen treffen.

Verträge kommen erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Etwaige Angebote sind grundsätzlich unverbindlich. Wir sind zu Teilleistungen berechtigt.

Nebenpflichten des Bestellers

Alle Werkstücke, die uns zur Bearbeitung übergeben werden, sind mit Lieferschein oder Bestellung anzuliefern. Darin sind Stückzahlen und Gesamtgewichte genau anzugeben; eine Überprüfung dieser Angaben durch uns erfolgt im Rahmen unserer betrieblichen Möglichkeiten. Die angegebenen Stückzahlen und Rohgewichte sind jedoch für uns unverbindlich.

Liefertermine

Die von uns angegebenen Lieferzeiten sind grundsätzlich annähernd. Falls wir sie nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet haben, sind wir berechtigt, sie bis zu zwei Wochen zu überschreiten. Sie beginnen, wenn die Werkstücke bei uns eingetroffen sind uns alle Auftragseinzelheiten klargestellt sind. Sie gelten als eingehalten, wenn die bearbeiteten Werkstücke innerhalb der angegeben Zeit unser Werk verlassen oder wenn wir dem Besteller erklärt haben, dass die Ware versand- oder abholbereit ist.

Leistungshindernisse

Falls wir durch Umstände höherer Gewalt oder durch irgendwelche Ursachen, die wir bei Einhaltung üblicher Sorgfalt nicht voraussehen und vermeiden konnten, an der Einhaltung der angegebenen Lieferfristen gehindert werden, verlängern sich diese entsprechend. Wir sind in diesem Falle berechtigt, vom Vertrag bzw. von dem noch nicht ausgeführten Teil des Vertrages zurückzutreten. Dem Besteller steht in solchen Fällen und bei von uns verschuldetem Verzug oder Unmöglichkeit der Ausführung des Vertrages erst dann ein Rücktrittsrecht zu, wenn wir nicht in der Lage sind, den Vertrag in absehbarer und zumutbarer Zeit durchzuführen und uns der Besteller zuvor eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen gesetzt hat. Schadenersatzansprüche des Bestellers aufgrund dessen bestehen nur bei Vorsatz grober Fahrlässigkeit und beschränken sich auf den jeweiligen Auftragswert.

Preise/Zahlungsbedingungen

Preise gelten netto ab Werk ausschließlich für Verpackung, Fracht, Versicherung und sonstiger Nebenkosten jeweils zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Bei der Verzinkung stellen wir einen Zinkpreisausgleich in Rechnung, dessen Höhe monatlich neu kalkuliert wird. Zu zahlen ist jeweils der am Tag der Auslieferung geltende Zinkpreisausgleich.

Berechnungsgrundlage für unsere Preise ist das durch uns festgestellte Ausgangsgewicht der verzinkten Ware. Wir behalten uns vor, bei Kleinaufträgen einen Mindestpreis zu berechnen.

Abweichungen vom Angebot und tatsächlicher Lieferung berechtigen uns zu Preisanpassungen. Fallen zusätzlich zum Verzinken Nebenarbeiten an, sind wir ebenfalls berechtigt, Zuschläge in Rechnung zu stellen.

Unsere Rechnungen sind ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Vereinbarung von Zahlungszielen ist vor Leistungserbringung erforderlich. Eine Aufrechnung ist nur mit anerkannten Gegenforderungen zulässig.

Bei nicht fristgerechter Zahlung berechnen wir Verzugszinsen und Mahngebühren. Bei Zahlungsverzug oder Rückbelastung von Schecks bzw. Nichteinlösung von Wechseln sind wir berechtigt, unsere Gesamtforderung sofort fällig zu stellen und noch ausstehende Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauszahlung zu erbringen.

Sicherungsrechte

An den uns zur Bearbeitung übergebenen Werkstücken besteht ein Werkunternehmerpfandrecht, dass sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller sichert. Händigen wir dem Besteller die Ware aus, überträgt er uns zur Sicherung unserer Forderungen das Eigentum an den Erzeugnissen. Er verwahrt die Teile unentgeltlich für uns. Hat der Besteller an ihren lediglich ein Anwartschaftsrecht, tritt an die Stelle der Übertragung des Eigentums die Übertragung der Anwartschaft. Der Besteller räumt uns schon jetzt das Recht ein, durch Befriedigung des Eigentümers den Eigentumsvorbehalt entfallen zu lassen.

Sind die verzinkten bzw. beschichteten Werkstücke einem Dritten zur Sicherung übereignet, tritt der Besteller uns seinen Anspruch auf Rückübereignung ab. Dasselbe gilt für etwaige Ansprüche des Bestellers aus Übersicherung gegen Vorbehalts- uns Sicherungseigentümer. Verarbeitet der Besteller die Teile weiter, überträgt er uns schon jetzt an den entsprechenden Gegenständen Miteigentum und zwar entsprechend dem Rechnungswert unserer erbrachten Leistungen.

Liefert der Besteller die Teile weiter, tritt er schon jetzt die daraus entstehenden Ansprüche an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an.

Übersteigen die uns gegebenen Sicherheiten den Wert unserer Forderungen um mehr als Zwanzig Prozent (20%), sind wir auf Verlangen des Bestellers zur Freigabe verpflichtet.

Gefahrübergang/Versand/Abnahme

Die Gefahr für uns übergebene Teile bleibt grundsätzlich beim Besteller. Sie geht spätestens auf den Besteller über, wenn die Ware unser Werk verlässt. Die Transportgefahr tragen wir nicht. Werden wir als Spediteur tätig gelten die ADSp.

Auf Verlangen ist die durch uns verzinkte Ware innerhalb einer Frist von acht Tagen in unserem Werk abzunehmen. Nach Ablauf der Frist gilt die Ware als angenommen.

Gewährleistung

Wir gewährleisten entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen eine fachgerechte Feuerverzinkung nach DIN EN ISO 14 61 in ihrer jeweils geltenden Fassung. Voraussetzung ist, dass uns seitens des Bestellers verzinkungsgerechte und verzinkungsgeeignete Konstruktionen und Materialien übergeben werden. Unser Angebot/unsere Auftragsbestätigung setzt voraus, dass die zu verzinkenden Stahlwerkstoffe den Anforderungen der DIN EN 10 025 entsprechen und dass es sich um Stähle handelt, die aufgrund ihrer chemischen Zusammensetzung und ihrer mechanischen Eigenschaften zum Feuerverzinken geeignet sind. Die Konstruktionen müssen grundsätzlich ausreichende Ein- uns Auslauföffnungen besitzen und verzinkungsgerecht gebohrt sein. Die vorstehenden Voraussetzungen können wir nur durch Inaugenscheinnahme überprüfen. Eine Stahlanalyse können wir vor der Verzinkung nicht durchführen.

Sonstige Haftung

Sämtliche Schadensersatzansprüche „gleich aus welchem Rechtsgrund“ sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Im Übrigen werden solche Ansprüche auf Ersatz von Schäden am Liefergegenstand beschränkt und insgesamt der Höhe nach auf den Auftragswert begrenzt.

Erfüllungsort / Rechts- / Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Sitz unseres Werkes. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand aus der Geschäftsbeziehung mit Kaufleuten ist das zuständige Gericht des Sitzes unseres Werkes.

Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so soll davon die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt sein. Anstelle der nichtigen Bestimmung gilt dass als vereinbart, dass aus wirtschaftlicher Sicht vereinbart worden wäre, hätte man diesen Mangel vorher gekannt. Gleiches gilt für eventuelle Lücken in diesem Vertrag.


Download der AGBs als PDF

Annaberger Feuerverzinkungs- GmbH
An der Bleiche 1, 09456 Annaberg-Buchholz
September 2009